Mitbestimmen & Mitmachen beim VGSD

Die besten Ansätze/Kriterien zur Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit mitbestimmen

Hier sammeln und priorisieren wir Kriterien, die eine rechtssichere Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit erlauben. Anders formuliert: Welche Kriterien unterscheiden alleine oder zusammen mit anderen Kriterien (uns als) echte Selbständige von abhängig Beschäftigten?

Aber kann ein Kriterienkatalog überhaupt jeder Branche und jedem Einzelfall gerecht werden? Die meisten Juristen zweifeln daran. Deshalb haben wir bei der Abstimmung Raum gelassen auch für alternative Ansätze und Ideen.

Pro Ansatz/Kriterium kannst Du 1, 2 oder 3 Stimmen vergeben. Insgesamt hast Du 10 Stimmen, die Du jederzeit auch wieder umverteilen kannst. Kommentiere vorhandene Einträge, steuere eigene Erfahrungen, Hinweise und Quellen dazu bei. Du kannst auch eigene Abgrenzungskriterien bzw. Ansätze zur Abstimmung vorschlagen. Das System zeigt Dir beim Eingeben ähnliche Einträge, um Dopplungen zu vermeiden.

Zurück zur Startseite vgsd.de

Zur Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit schlage ich vor... / Selbstständigkeit liegt vor, wenn ...

You've used all your votes and won't be able to post a new idea, but you can still search and comment on existing ideas.

There are two ways to get more votes:

  • When an admin closes an idea you've voted on, you'll get your votes back from that idea.
  • You can remove your votes from an open idea you support.
  • To see ideas you have already voted on, select the "My feedback" filter and select "My open ideas".
(thinking…)

Enter your idea and we'll search to see if someone has already suggested it.

If a similar idea already exists, you can support and comment on it.

If it doesn't exist, you can post your idea so others can support it.

Enter your idea and we'll search to see if someone has already suggested it.

  1. Arbeitsbedingungen, die auf Sachzwängen beruhen, dürfen nicht zu einer Auslegung gegen Selbstständigkeit führen

    Beispiele:

    Ein selbstständiger Trainer, der Seminare anbietet, muss dafür Termine mit dem Auftraggeber vereinbaren. Das ist sachlogisch notwendig und darf nicht als Indiz für eine abhängige Beschäftigung ausgelegt werden.

    Ein Unternehmen, das sich darauf spezialisiert hat, in großen Unternehmen Software zu installieren, muss dies an den Rechnern des Kundenunternehmen tun.

    Komplexe (Entwicklungs-)Projekte dauern oft längere Zeit, manchmal mehrere Jahre und erfordern eine enge persönliche Kommunikation mit allen Beteiligten. Ein Projektleiter, Entwicklungsingenieur oder IT-Experte entwickelt zudem (projekt-) spezifisches Know-how, das ihn oft schwer ersetzbar macht.

    Ein Honorarzt muss den Dienst im Krankenhaus des Auftraggebers leisten, weil nur dort die erforderlichen Apparaturen…

    1,311 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    18 comments  ·  Anderer Ansatz  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  2. Selbstständig (immer), wenn der Stundensatz (nach Abzug von Reisekosten) > xx Euro

    Das ist eines der Kriterien, die wir in unserem VGSD-Positionspapier vorschlagen.

    Wenn der Auftragnehmer ein Honorar erhält, das seine Lebenshaltungskosten, die Kosten der sozialen Absicherung und sein Auslastungsrisiko abdeckt, ist ein Lohndumping zuverlässig ausgeschlossen.

    Die Einführung eines solchen Mindesthonorars, das ein Vielfaches des Mindestlohns sein könnte, ist eine nahe liegende Lösung, die für viele Branchen Rechtsicherheit bringen würde und auch dazu führen könnte, dass darunter liegende Honorare auf dieses Niveau angehoben werden.

    Unter Experten wird häufig ein Satz von 40 Euro/ Stunde genannt.

    1,040 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    68 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  3. 693 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    21 comments  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  4. Weisung an die DRV, sich stärker auf tatsächlich Schutzbedürftige zu konzentrieren und Kriterien ausgewogener anzuwenden

    Seit etwa 2009 hat die DRV ihre Entscheidungspraxis grundlegend geändert, ohne diese Änderung und ihre Gründe offen zu legen. Zuvor als selbstständig beurteilte Auftragsverhältnisse werden seitdem in großer Zahl als abhängige Beschäftigung eingeordnet. Die Zahl der „Ablehnungen“ stieg von 19% im Jahr 2006 auf 45% im Jahr 2013.

    An die Stelle einer ausgewogenen Beurteilung aller Umstände trat nach Überzeugung vieler Beobachter eine aktive Suche nach Ablehnungsgründen. Dabei kommen offensichtich vorformulierte Textbausteine zum Einsatz.

    Durch die veränderte Praxis kam es zu einer Vielzahl von Prozessen. Wo die DRV Entscheidungen in ihrem Sinne erreicht hat, beruft sie sich nun auf diese, oft…

    524 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    8 comments  ·  Anderer Ansatz  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  5. Selbstständig (immer), wenn der Auftragnehmer über einen Nachweis ausreichender Altersvorsorge verfügt

    Das ist eines der Kriterien, die wir in unserem VGSD-Positionspapier vorschlagen.

    Wenn die Gesetzgebung vor allem auf eine Mindestsicherung im Alter zielt, könnte ein Anreiz dazu gesetzt werden, indem der Nachweis ausreichender Vorsorge als Positivkriterium für eine echte Selbstständigkeit gilt.

    Dies setzt voraus, dass z.B. Versicherer, Grundbuchämter usw. Nachweise einer ausreichenden oder teilweisen Altersvorsorge (Existenzminimum im Alter ist bzw. wird abgesichert) ausstellen können. Der bürokratische Aufwand ist erheblich.

    472 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    32 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  6. Selbstständig, wenn unternehmertypische Merkmale vorliegen

    Unternehmertypische Merkmale sind:
    - Erbringung von Leistungen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung.
    - Die eigenständige Entscheidung über Einkaufs- und Verkaufspreise, Warenbezug
    - Personalentscheidungen (Einstellung, Entlassung)
    - Einsatz von Kapital und eigener Arbeitsgeräte
    - Entscheidung über Einkaufs- und Verkaufskonditionen
    - Eigene Kundenakquisition
    - Werbemaßnahmen und Auftreten als Selbstständiger in der Geschäftswelt (Briefpapier, Zeitungsanzeigen)

    Bis 2003 wurde eine Scheinselbstständigkeit vermutet, wenn mindestens drei von fünf im Gesetz genannte Kriterien erfüllt waren, wozu auch dieses zählte.

    Die Kriterien waren: Mehr als 5/6 des Umsatzes mit einem Auftraggeber, keine SV-pflichtigen Mitarbeiter, Tätigkeiten wie regelmäßig auch von Arbeitnehmern verrichtet, keine unternehmertypischen Merkmale, Tätigkeit…

    430 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    18 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  7. Selbstständig (bzw. nicht scheinselbstständig), wenn Plicht zur monatlichen Abgabe der Umsatzsteuervoranmeldung vorliegt

    Diese Idee stammt aus dem Entwurf eines Positionspapier des DBITS-Verbandes:

    "Ab einem bestimmten Steueraufkommen, etwa wenn die Pflicht zur Abgabe der monatlichen Umsatzsteuervoranmeldung vorliegt, besteht keine Pflicht zur Mitgliedschaft in der gesetzlichen Rentenversicherung."

    224 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    10 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  8. Radikal: Rentenversicherung für Alle

    Um einmal einen völlig anderen Ansatz zu beschreiben und ich denke, dass man sich hier ggf. gerade eher in Wünschen statt in Realitäten festfährt ein völlig anderer Ansatz:

    Unterstützung einer allgemeinen gesetzlichen Rentenversicherung für alle Menschen, auch Selbstständige. Grundrechnung bestehend auf einer Mindestversorgung bzw. Existenminimum im Alter.

    Alternativ dazu private Rentenabsicherung möglich, wenn nachgewiesen wird, dass die Grundabsicherung mit privatem Vertrag erreicht wird. Ggf. dazu auch Schaffung neuer Rentenvertragsmodelle (analog Riester).

    (Siehe dazu auch zweiter Teil "Abgrenzung Sozialabgaben für Selbstständige")

    Und bevor nun jeder gleich reflexartig ein "Ich will aber nix zahlen" in die Tasten hackt bitte das Spiel zuende…

    148 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    12 comments  ·  Anderer Ansatz  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  9. Abschaffung der parteiischen Statusfeststellungsverfahren bei der DRV und ersetzen durch Gremium aus Vertretern der Selbständigen,IHK+HWK,DR

    Es kann nicht sein, dass die DRV verbriefte Grundrechte unserer Verfassung eigenmächtig, nur vom Schreibtisch aus ohne Fachkenntnisse selbständiger Tätigkeit und noch dazu rückwirkend und für beliebige Zeitabschnitte aushebeln darf. Ein Gutachten kann nur von einem unabhängigen Gremium z.B. aus paritätischen Vertretern z.B. von Selbständigenverbänden, IHK/HWK, DRV, Vertetern von privaten Rentenversicherern realistisch vorgenommen werden. Eine weitere Bedingung wäre der Zwang zu einer verbindlichen Aussage innerhalb einer Frist von 14 Tagen an den der einen Status festgestellt haben möchte. Mehr Zeit hat ja in der Regel ein Auftraggeber auch nicht zur Vergabe von Aufträgen oder der Selbständige zur Annahme! Hier wird…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Anderer Ansatz  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  10. Liste einiger Positivkriterien für Selbständigkeit wegen / trotz Wirkens in den Räumen des Kunden

    1) Wenn die Tätigkeit eine Beratung darstellt, weil Wissen und Methodenkompetenz vom Berater hin zur Firma fließt, so ist Tätigkeit beim Kunden nötig. Diese Zeiten wirken nicht nur nicht negativ oder neutral, sondern positiv auf die Bewertung als Selbständiger.

    2) Wenn die Tätigkeit einen besonderen Geheimstatus besitzt, weil es sich um die Mitwirkung von Geräteprototypen, der Entwicklung in der High-Tech-Branche oder einem Militärprojekt handelt, muss der Externe Zugang und Ausweis zu internen Laboren bekommen, ohne, dass ihm das negativ ausgelegt werden darf. Es muss im Gegenteil POSITIV ausgelegt werden, weil die Zulassung zu einem Prototypenlabor nur Externen gestattet wird, die…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  11. Nichtübernahme von Garantien darf kein Negativkriterium sein

    Es wird behauptet, dass die Übernahme von Garantie und Gewährleistung auf das Produkt oder das Gewerk ein wichtiges Sollkriterium für Selbständigkeit sei.

    Dies ist NICHT der Fall, da dies oft nicht möglich ist, teilweise nicht nötigt ist und zudem wegverhandelt werden kann.

    Ich habe öfters Anforderungen hinsichtlich der Leistung auf das Funktionieren der Software auch nach 5 Jahren und mehr im Vertrag. Diese fallen aufgrund MEINER Stellung als Experte dem Edding zum Opfer!

    Ich liefere zu einem Zeitpunkt, der Kunde testet die Software gegen die erstellte SPEC und hakt es ab. Nach der Abnahme gibt es die Rechnung und die…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    1 comment  ·  Anderer Ansatz  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  12. Wer von seiner Agentur pro Stunde mehr als 40.- € bekommt ist selbständig, alle anderen NICHT

    Fast alle Selbständigen sind in Wahrheit Scheinselbständig.
    Oder hat einer schon mal eine Agentur gehabt die pro Stunde Aufwand mindestens 40,.- € zuzüglich KFZ Kosten ( keine lächerlichen 25 Cent
    bezahlt?

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  13. Reine Arbeitskraft verkauft oder vermittelt wird und kein Gewerk vorliegt

    Bietet ein Anbieter nur seine Arbeitskraft und seine Arbeitszeit an, was dadurch gekennzeichnet ist, dass er eine einfache Tätigkeit ausführt, die auch von internen Mitarbeitern eines Abnehmers geleistet werden kann und neben ihm auch geleistet wird, liegt keine Selbständigkeit vor und es müssen Sozialbeiträge durch beide gezahlt werden.

    Der Verkauf reiner Arbeitskraft liegt insbesondere dann vor, wenn die real ausgeübte Tätigkeit durch Anlernen in wenigen Wochen erlernt werden kann. Ferner liegt ist in jedem Fall vor, wenn sich der Leistungserbringer intern an Methoden oder Maschinen einarbeiten muss.

    Der Sselbständige Leistungserbringer liefert entweder Wissen oder Produkte:

    a) Wissen wird bei akademisch…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    1 comment  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  14. Positiv Kriterien für Selbstständige

    Der bisherige GesetzesEntwurf ist kontraproduktiv. Er mag zwar positiv gegen Scheinselbständigkeit sein, ist aber leider auch sehr destruktiv gegen Selbständigkeit in vielen real existierenden Formen, und will am Ende ein KONTRA GESETZ. Hilfreich wäre hingegen ein PRO Gesetz für eine klare Definition von Selbständigkeit in Abgrenzung zum Arbeitnehmertum, das an der heute existierenden Arbeitswelt ausgerichtet ist.

    Positiv Kriterien für Selbstständig Beruflich Tätige:
    - Erbringung von Leistungen im eigenen Namen auf eigene Rechnung
    - Geschäftsmäßige Erscheinung, Räüme, Fahrzeuge, Arbeitsmittel, ...
    - beschäftigt seinerseits Arbeitnehmer, oder:
    - Tätigkeit für mehrere Auftraggeber
    + zeitlich begrenzte Projektarbeiten
    - Selbst Versteuerung des Einkommens
    - freie…

    11 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  15. ... wenn Einfluss auf Produkte, Prozesse und Entscheidungen genommen wird

    Eine Selbständigkeit richtigerweise wird angenommen, wenn eine tatsächliche freiberufliche / ingenieursähnliche Tätigkeit ausgeübt wurde. Diese ist gekennzeichnet durch besondere geistige Fähigkeit und einem hohen Maß an Qualität. Soweit die (sinnvolle) Rechtslage.

    Fragt sich, was ingenieurstätig ist und woran man hohe Qualität festmacht.

    Unter Ingenieur = Erzeuger verstehe ich jemanden, der Neues erschafft. Dies ist sicher nicht automatisch bei allen Ingenieuren und Informatikern gegeben. Es gibt ja Erfindende und Ausführende.

    Es ist aber meines Erachtens in jedem Fall DANN gegeben, wenn an neuen Geräten mitentwickelt wird, neue Softwarefunktionen definiert werden, neue Strategien zur Umsetzung geschaffen werden und Methoden verbessert werden, wie…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  16. Längere Anwesenheit inmitten der Festangestellten widerspricht nicht der Selbständigkeit

    Oftmals werden Selbständige extra gesetzt, um sie räumlich von Angestellten abzugrenzen und so aufzuzeigen, dass sie nicht zum Team gehören. Konkret werden oft ehemalige Besprechungsräume umgemünzt, mit ganzen Horden von "Selbständigen" aufgefüllt und als de facto Team gefahren.

    Man fragt sich, wozu die Leute im Haus sitzen müssen, wenn sie nichts mit dem Team zu tun haben. Ergebnis: Sie haben sehr wohl etwas mit dem Team zu tun und die Behörden horchen da inzwischen zurecht auf!

    Die Realität ist aber doch eine andere:

    1) Entweder, eine Tätigkeit ist selbständig, dann reichen 2-3 Termine in der Woche, um sich abzustimmen, zumal…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  17. Zeiterfassung und Anwesenheitserfassung widerspricht nicht der Selbständigkeit

    Oft wird von Firmen vorgegeben, nur einen inoffiziellen Stundenzettel zu führen, anhand dem die Leistung bei Beratung abgerechnet wird. Die Firma selbst verzichtet bewusst auf das elektronische Protokollieren der Anwesenheit.

    Damit glaubt man, Beweise für eine Scheinselbständigkeit kaschiert zu haben.

    Praktisch sieht es aber so aus, dass die Behörden dies auch vermuten und das Nichtvorhandensein von Zeitnachweisen auch s ausgelegt werden kann, dass Kaschieren vorliegt.

    Es ist zweckmäßiger, bei Beratungsthemen, die auf Dienstleistungsverträgen beruhen, eine Zeitliste zu führen und diese auszuweisen.

    Auch Firmen sollten dies tun, um nachzuweisen, dass die Person eben NICHT ständig Vorort war. Viele Firmen protokollieren dies…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  18. Scheinselbständig, wenn Vorschriften über inhouse-Zeiten und vorort-Anteil bestehen

    Diese eigentlich bekannte Thematik wird in vielen Projektverträgen regelmäßig verletzt. Wenn man mal die Angebote der Großen, wie Hays oder Ferchau im (Fall von Projektvergaben) ansieht, findet man FAST IMMER die Forderung, dass der Projektmitarbeiter 100% Vorort sein muss. Es wird daher eine 5-Tage Woche vorgeschrieben, die keinen Raum mehr lässt, Arbeit am Wochenende oder abends zu machen, um in der Kernzeit noch zu einem anderen Kunden fahren zu können.

    Der Hintergrund ist klar: Man kann die Aufgaben nicht abgrenzen und formulieren und will das ad hoc bewerkstelligen, indem ein Teamleiter nach Gusto die Arbeit verteilt. Zudem will man ständigen…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  19. man in einer Sonderrolle in der Abteilung ist, die exakt dem Spezialknowhow entspricht

    Selbständige werden von seriösen Firmen meistens dann geholt, wenn sie etwas brauchen, wenn sie es selber nicht können oder es nur teuer könnten oder keinen haben.

    Im ersten Fall ist man in der Sonderrolle, kann sein Knowhow verkaufen und der Auftrag ist begrenzt - auch wenn es 1-2 Jahre dauert. Hier sehe ich ein starkes Pro-Kriterium

    Im zweiten Fall kriegt man den Auftrag, weil man billiger ist. Dies ist insoweit noch plausibel, wenn man es aufgrund eigener Mittel und Erfahrungen effizienter kann. Das wäre ein gutes Kriterium.

    Ist man einfach nur billiger, als ein Festangestellter, wäre es ein Negativkriterium.

    3 votes
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
  20. Knowhow verkauft wird, also Wissen vom Selbständigen zu den Angestellten fließt

    Unter den Selbständigen sind diejenigen anerkannte Freiberufler, die einem Katalogberuf folgen. Praktisch ist das aber ungenau, das die meisten Angehörigen dieser Berufsgruppen ANGESTELLTE sind. Daher muss man dies präzisieren

    Ein selbständiger Freiberufler liegt DANN vor, wenn die Kriterien in den Katalogen erfüllt sind, also die besondere Ausbildung vorliegt.

    Diese wiederum liegt vor, wenn ein besonderes Studium (z.B. eine Promotion) vorliegt, oder ein "normales Studium" und entsprechende Erfahrung vorhanden ist. Dies kann angenommen werden, wenn ein entsprechendes Berufsalter vorliegt, sodass eine echte Beratung = Wissensübertrag vom Wissenden zu den in den Abteilungen arbeitenden Arbeitern vorliegt.

    Dann und nur dann, kann man…

    1 vote
    Vote
    Sign in
    (thinking…)
    Sign in with: facebook google
    Signed in as (Sign out)
    You have left! (?) (thinking…)
    0 comments  ·  Kriterium  ·  Flag idea as inappropriate…  ·  Admin →
← Previous 1 3 4
  • Don't see your idea?

Die besten Ansätze/Kriterien zur Abgrenzung von Scheinselbstständigkeit mitbestimmen

Feedback and Knowledge Base